Euro-Krise: Unsicherheitsfaktor für Wirtschaft

Wirtschaft ankurbeln

Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig hat im Hinblick auf das neue Herbst-Gutachten davor gewarnt, die Konjunktur in Deutschland kaputtzureden.

„Die Euro-Krise sorgt für Verunsicherung, aber die Zeichen stehen nicht auf Abschwung“, sagte Machnig letzte Woche in Erfurt. Sicherlich werde die überdurchschnittliche Wachstumsdynamik der vergangenen Monate nicht anhalten.

Gute Standortbedingungen erhalten

Und dennoch: „Die realwirtschaftlichen Daten sind gut, bisher sind es vor allem Stimmungsindikatoren und die Finanzmarkt-Daten, die sich verschlechtern.“ Auch in Thüringen seien alle Wirtschaftsdaten nach wie vor positiv, die Entwicklung im verarbeitenden Gewerbe verlaufe robust. So sei in diesem Jahr ein Wirtschaftswachstum von bis zu drei, im kommenden Jahr immer noch von bis zu einem Prozent zu erwarten. „Wir dürfen uns nicht in eine Rezession hineinreden“, so der Minister.

Abbau der Arbeitslosigkeit geht weiter

Besonders erfreulich aus seiner Sicht: Der Arbeitsmarkt wird laut Herbst-Gutachten von der Konjunktur-Abkühlung vorerst nicht zurückgeworfen. Bundesweit wird die Zahl der Arbeitslosen weiter leicht sinken – von knapp drei Millionen in diesem auf 2,8 Millionen im Jahr 2012. „Der Abbau der Arbeitslosigkeit wird nach derzeitiger Einschätzung daher auch in Thüringen weitergehen.“

Klarheit über Euro-Kurs schaffen

„Die Finanzkrise bleibt der Unsicherheitsfaktor Nummer 1 für unsere Wirtschaft“, sagte Machnig. Hauptaufgabe der Politik bleibe es daher, Klarheit über den künftigen Euro-Kurs zu schaffen. In Thüringen werde die Landesregierung darüber hinaus alles dafür tun, die derzeitigen guten Rahmen-Bedingungen zu erhalten.

Voraussetzung dafür: die Kofinanzierung sämtlicher Fördermittel von Bund und EU, ein hohes Niveau öffentlicher Investitionen in Innovation, Bildung und Infrastruktur sowie eine gezielte Unterstützung von Unternehmens-Investitionen.

Weichen für künftiges Wachstum stellen

Dazu gehöre auch eine stärkere Fokussierung der Wirtschaftspolitik auf die im „Trendatlas“ identifizierten Wachstumsfelder. Die dort vorgeschlagenen Maßnahmen in Sachen Infrastruktur müssen dementsprechend umgesetzt werden. Auch der Bund bleibe gefordert, die Weichen für künftiges Wachstum zu stellen. „Vor allem in der Europa-Politik muss die derzeitige reine Konsolidierungspolitik um eine schlüssige Wachstumsstrategie ergänzt werden, die neue wirtschaftliche Perspektiven für den Euroraum eröffnet.“