Machnig fordert gleiche Löhne für Ost und West

Matthias Machnig, Quelle: TMWAT

Arbeitsminister Machnig will eine schnelle Angleichung der Tariflöhne Ost an West. Zudem fordert Machnig unter anderem die Einführung gesetzlicher Mindestlöhne.

Eine schnelle Angleichung der Tariflöhne in Ost und West fordert Thüringens Arbeitsminister Matthias Machnig. „Das derzeitige Lohngefälle wird in wenigen Jahren zu einem unüberwindlichen Qualifikations-Gefälle“, sagte Machnig. „Dann wandern hochqualifizierte Fachleute scharenweise aus den neuen Ländern ab.“ Politik und Wirtschaft müssten deshalb hart gegensteuern: „Wenn sich hier nichts ändert, wird der Fachkräftemangel zum größten Hindernis für die wirtschaftliche Entwicklung Ostdeutschlands.“ Machnig sieht Handlungsbedarf vor allem bei 3 Punkten

Der Lohnfahrstuhl nach unten soll gestoppt werden.

Atypische und prekäre Beschäftigungen sollten zurückgeführt werden. Das aktuelle IAB-Betriebspanel etwa zeigt: Atypische Beschäftigungs-Verhältnisse haben in Thüringen deutlich zugenommen. Prekäre Jobs sind 2010 auf weitere 33 Prozent angewachsen. Kräftige Zuwächse gab es vor allem bei Leiharbeit und Teilzeitjobs. So liegt Thüringen beim Lohnniveau bundesweit an letzter Stelle. Jeder dritte Thüringer bezieht einen Niedriglohn!

Tarifbindung erhöhen.

Die Tarifbindung in Thüringen ist nach wie vor deutlich niedriger als in westdeutschen Bundesländern. In Thüringen ist nur jeder fünfte Betrieb tarifgebunden. In Thüringen werden nur 47 Prozent, in Westdeutschland 63 Prozent aller Beschäftigten entsprechend eines Tarifvertrags entlohnt. Dabei ist die Tarifbindung seit Mitte der 90er Jahre sogar rückläufig. Im Jahr 1996 waren in Thüringen noch 70 Prozent der Beschäftigten und 41 Prozent der Unternehmen tarifgebunden. Darin liegt Experten-Meinung zufolge der Hauptgrund für die niedrigeren Gehälter in Ostdeutschland.

Investitions-Förderung auf hohem Niveau fortführen

Auch sieht Machnig die Notwendigkeit die Investitions-Förderung fortzuführen. So soll Unternehmens-Wachstum gezielt ermöglicht werden. 44 Prozent der Thüringer Betriebe haben weniger als fünf Beschäftigte. Der Anteil von Unternehmen mit mehr als 250 Beschäftigten liegt unter einem Prozent. Die ungünstige kleinteilige Betriebsgrößen-Struktur ist der zweite wesentliche Grund für das Lohngefälle.

Mindestlohn! Stop von Leih- und Zeitarbeit!

Gegensteuern lässt sich aus Sicht des Ministers vor allem durch die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns. Zudem sieht Machnig eine Chance in der Zurückführung der Leih- und Zeitarbeit. „Gerade in Thüringen haben wir allen Grund, uns für Mindestlöhne stark zu machen“, sagte Machnig. Daneben werde er auch an der Kopplung der Investitions-Förderung an eine niedrige Leiharbeits-Quote festhalten. Die Förderung selbst müsse auf hohem Niveau fortgesetzt werden.