Eisenach / Wartburgkreis | 04.12.2010
In einer Frage sind sich alle einig: Sollte sich die Firma Juwi in Eisenach ansiedeln, wäre das ein großer Gewinn für die Stadt. Dieser überregionale Erzeuger von Erneuerbarer Energie ist als möglicher Investor für das zur Erweiterung vorgesehene Windvorranggebiet bei Neukirchen im Gespräch.
"Eine solche Ansiedlung stünde der Stadt gut zu Gesicht und würde gerade auch dem Branchenmix in der Stadt sehr gut tun", so Oberbürgermeister Matthias Doht .
Ob allerdings nun der mit breiter Mehrheit gefasste Beschluss des Stadtrates, bei der Regionalen Planungsversammlung die Erweiterung des Vorranggebietes auch zu beantragen, rechtmäßig war, da gibt es zumindest bei Karin May von den Linken Zweifel. Sie hat den OB aufgefordert, den Beschluss und sein Zustandekommen einer rechtlichen Würdigung zu unterziehen. May schreibt an Doht: "Es gibt begründete Anzeichen dafür, dass das Stadtratsmitglied Köckert mit dem von Ihnen in der Stadtratssitzung erwähnten Interessenten zur Betreibung von Windkraftanlagen einen Beratervertrag oder Ähnliches innehat". Daher könne möglicherweise bei Stadtratsmitglied und städtischem Beigeordneten Köckert eine Befangenheit vorgelegen haben.
Christian Köckert findet, dass die Frage, ob er in Gesprächen mit Kreis, Land oder Kommunen für die Firma Juwi aufgetreten ist, die Öffentlichkeit nicht zu interessieren hat.
Beeindruckende Firma herholen
Doch auch in den öffentlichen Sitzungen etwa der Ortsteilräte von Neukirchen und Stregda war genau diese Frage aufgeworfen worden. "Selbst wenn es solche Gespräche gegeben hätte, hätte ich diese immer mit dem Ziel geführt, diese beeindruckende Firma in der Stadt anzusiedeln", so Köckert gegenüber. (TLZ/EP)
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